AGB

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.

PJB - Profijagdbedarf
PJB GmbH
Kaiserstraße 31
66787 Wadgassen

Tel: +49 (0)6834 - 77 30 948
Fax: +49 (0)6834 - 77 30 879
E-Mail: info@profijagdbedarf.de

Geschäftsführer Torsten Flätchen
HRB 102028 AG Saarbrücken
USt-IdNr. DE297607367

I. Begriffsbestimmungen

1. Betreiber dieser Webseite ist die Firma
PJB GmbH
Kaiserstraße 31
66787 Wadgassen
Deutschland

2. In diesen AGB wird  „PJB GmbH“ als 'Verkäufer'' bezeichnet.

3. Die Bezeichnung 'Käufer' umfasst den Vertragspartner unabhängig von der Natur des Vertrages sowie denjenigen, an den die Rechnung ausgestellt, die Ware geliefert oder sonst eine Mitteilung gerichtet wird.

4. Als 'Ware' werden die vom Vertrag erfassten Gegenstände, Programme und Leistungen bezeichnet.

5. Alle Kaufverträge und Lieferungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (Verbraucher i.S.d. § 13 BGB) über unseren Onlineshop www.profijagdbedarf.com unterliegen diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nicht vom Geltungsbereich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen erfasst sind Aufträge über (Firmen-) Aufschriften bzw. Firmenlogo auf den auf unserer Website präsentierten Werbemittel. Diese Aufträge sind ebenfalls möglich bedürfen allerdings einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und Beauftragung.


II. Allgemeines

1. Jede Art von Leistungen, Angeboten und Lieferungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Einkaufs- oder sonstige Bedingungen des Käufers gelten nicht, ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie gelten auch dann nicht, wenn sie vom Käufer für ausschließlich gültig erklärt werden.

2. Diese Bedingungen sind auf zukünftige Verträge des Verkäufers mit dem Käufer auch dann anzuwenden, wenn eine Bestellung, Auftragsbestätigung oder Lieferung nicht ausdrücklich auf diese Bedingungen Bezug nimmt.

3. Die Kosten, die dem Käufer durch die Nutzung der Fernkommunikationsmittel entstehen, werden vom Verkäufer nicht übernommen.


III. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen

1. Alle Angebote des Verkäufers sind grundsätzlich freibleibend. Die in Katalogen, Preislisten oder anderem Werbematerial des Verkäufers enthaltenen Beschreibungen, Diagramme und Illustrationen sollen nur eine allgemeine Vorstellung der darin beschriebenen Waren vermitteln. Sie enthalten keine Erklärung oder Zusicherung des Verkäufers und werden nicht Vertragsbestandteil.

2. Die vom Käufer per Internet, schriftlich, telefonisch oder mündlich aufgegebene Bestellung ist verbindlich, sofern keiner der folgenden Fälle eintritt:

2a. Bei Schreib- und Rechenfehlern, Irrtümern in der Website sowie Lieferhindernissen seitens eines Lieferanten, ist der Verkäufer nicht zur Annahme des Angebotes und zur Durchführung des Auftrages verpflichtet.

2b. Preisangaben für noch nicht lieferbare Artikel können sich bis zum Erscheinungstag ändern. Sollte sich ein für den Kunden ungünstigerer Kaufpreis ergeben, so ist dieser zum Rücktritt berechtigt.

3. Für die Berechnung gelten stets die am Tag der Auftragsannahme gültigen Preise.

4. Der Verkäufer beliefert den Käufer nach handelsüblichen Bedingungen. Dabei bestimmt der Verkäufer Transportweg und -mittel, sofern der Käufer keine besondere Versandart wünscht und gegebenenfalls die dabei entstehenden Mehrkosten trägt.

5. Lieferzeiten von bis zu vier Wochen ohne Ankündigung gelten als marktüblich und begründen kein Rücktrittsrecht des Käufers von der Bestellung.

6. Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen und -termine befreit den Käufer, der vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen will, nicht von der Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erbringung der Leistungen und Erklärung, dass er die Leistung nach Ablauf der Frist ablehnen werde. Das gilt nicht, soweit wir eine Frist oder einen Termin zur Leistung ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet haben.

7. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.


IV. Widerrufsbelehrung – Widerrufsrecht:

1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

3. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.



V. Speicherung des Vertragstextes

1. Der Verkäufer speichert den Vertragstext der Bestellung. Die AGB sind online abrufbar. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Ferner erhält der Kunde eine Kopie der AGB mit seiner Bestellung.


VI. Gewährleistung

1. Werden Betriebs- und Wartungsvorschriften nicht befolgt oder nicht Originalteile eingesetzt, erlischt die Gewährleistung.

2. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Zustellers, der die Artikel anliefert. Die Versäumung der Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

3. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.

4. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.

5. Der Gewährleistungsumfang umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern und den Mehraufwand, soweit sie durch äußere Einflüsse und Bedienungsfehler entstanden sind. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubehör (z.B. Filme) ist nicht Bestandteil des Gewährleistungsumfangs.


VII. Kaufpreis, Zahlung, Aufrechnung

1. Unsere Preise verstehen sich zahlbar brutto einschließlich der zum Zeitpunkt der Leistung und der Lieferung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Wird der vereinbarte Kaufpreis vor der Lieferung der Ware gesenkt, so gilt der gesenkte Preis als vereinbart.

3. Gerät der Käufer mit den Zahlungen in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, ab Fälligkeitsdatum Mahngebühren sowie Verzugszinsen in Höhe von mindestens fünf Prozent über dem jeweiligem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Sollte der vom Verkäufer für die Inanspruchnahme von Kontokorrentkrediten zu zahlende Zinssatz über dem vorstehenden bezeichneten Satz liegen, ist der Verkäufer berechtigt, gegen Nachweis höhere Zinsen zu verlangen.

4. Der Käufer ist nicht berechtigt, vom Preis Abzüge vorzunehmen, Minderungs- oder Zurückbehaltungsrechte auszuüben oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen.

5. Falls die Lieferung nicht innerhalb von 4 Monaten ab Vertragsabschluß erbracht werden soll, ist der Verkäufer berechtigt, vom Käufer nach schriftlicher Mitteilung einen zwischenzeitlich erhöhten Kaufpreis zu verlangen, soweit die Erhöhung sich in einem angemessenen Rahmen befindet.

6. Falls bei Wareneinkauf auf Lieferschein bereits in der Rechnung ein gesondertes Fälligkeitsdatum für die Zahlung des Kaufpreises ausgewiesen ist, gerät der Käufer bei Nichtentrichtung des Kaufpreises ohne vorherige Mahnung automatisch in Zahlungsverzug. Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Verkäufer berechtigt, pauschale Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem Bundesbankdiskontsatz zu berechnen, sofern er nicht eine höhere Zinsbelastung nachweisen kann bzw. durch den Käufer nicht eine geringere Belastung nachgewiesen wird.

7. Dies gilt auch für den Fall der Kaufpreisstundung durch den Verkäufer.

8. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Forderungen zzgl. der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen und Kosten verwendet.

9. Die Aufrechnung gegen Forderungen des Verkäufers ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.


VIII. Lieferung, Verzug

1. Unsere Produkte sind in der Regel keine Massenartikel. Aus diesem Grund können Lieferzeiten nicht immer vermieden werden. Dennoch sind wir selbstverständlich immer bemüht, die Ware möglichst schnell auszuliefern, d.h. in der Regel innerhalb weniger Tage.

2. Bei Lieferverzug ist der Käufer berechtigt, nach Ablauf einer schriftlich gesetzten, angemessenen, mindestens jedoch zweiwöchigen Nachfrist durch schriftliche Erklärung unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen vom Vertrag zurückzutreten. Will der Käufer Schadensersatz wegen Nichterfüllung beantragen, so muss er dem Verkäufer eine Nachlieferungsfrist von mindestens 4 Wochen setzen, mit der Androhung, dass er nach Ablauf der Frist die Erfüllung ablehne. Die Nachlieferungsfrist wird von dem Tag an berechnet, an dem die schriftliche Mitteilung des Käufers bei dem Verkäufer eingeht. Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer sind nur dann gegeben, wenn der Verzug oder die Unmöglichkeit der Lieferung auf grobem Verschulden des Verkäufers beruht. Vor Ablauf der Nachlieferungsfrist sind Ansprüche des Käufers wegen verspäteter Lieferung ausgeschlossen.

3. Im Falle eines Annahmeverzugs des Käufers hat der Verkäufer bei etwaigen Schäden nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit einzustehen.


IX. Porto und Verpackung, Zollgebühren

1. Die Kosten für Porto und Verpackung richten sich u.a. nach dem Land, in das zu liefern ist und nach dem Gewicht der bestellten Ware. Die Versandkosten werden individuell berechnet und während des Bestellvorgangs angezeigt. Falls die Versandkosten auf der Artikelseite eines Produktes ausgewiesen sind, dann haben diese Angaben Priorität. Außerhalb der EU berechnen wir nur die tatsächlich anfallenden Kosten, bitte vorher erfragen.

2. Falls die Bestellung aus technischen Gründen in mehreren Teilen ausgeliefert werden muss, wird der Versandkostenanteil nur einmal berechnet.

3. Hinsichtlich Auslandslieferungen gilt folgendes: Der Käufer muss den jeweiligen Zoll und eine eventuelle anfallende Einführumsatzsteuer mit Einfuhr der Waren selber bezahlen.


X. Eigentumsvorbehalt

1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller sonstigen jeweils offen stehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor.

2. Bei Nichtzahlung der Käufers ist der Verkäufer berechtigt vom Kaufvertag zurückzutreten (§ 449, Abs.2 BGB) und die in seinem Eigentum stehende Ware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen. Der Käufer ist zur Herausgabe der Ware verpflichtet. In der Zurücknahme der Kaufsache durch den Verkäufer liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, der Verkäufer hätte dies ausdrücklich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Der Verkäufer ist nach der Zurücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

3. Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit der Verkäufer geeignete Schritte (z.B. Klage gemäß § 771 ZPO) noch rechtzeitig einleiten kann. Sobald der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer auf den dem Verkäufer entstandenen Ausfall.

4. Der Käufer verpflichtet sich, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln.

5. Der Käufer ist nicht berechtigt, die unter Vorbehalt stehenden Waren zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übertragen bzw. weiterzuveräußern.


XI. Rücktritt

Der Verkäufer kann berechtigterweise vom Vertrag zurücktreten,

1. falls ungünstige Nachrichten über die Kreditwürdigkeit oder Zahlungsfähigkeit des Käufers bekannt werden.

2. wenn wegen höherer Gewalt, Streik, Aussperrung oder sonstiger nicht nur vorübergehender, unvorhersehbarer, durch zumutbare Aufwendung nicht zu überwindender Leistungshindernisse die Lieferung nicht durchgeführt werden kann.

3. wenn bei einer Bestellung zwischen Bestelldatum und Auslieferungszeitpunkt eine Preiserhöhung seitens der Zulieferer des Verkäufers stattgefunden hat und es dem Verkäufer deshalb wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann, zu dem genannten Kaufpreis die Ware zu veräußern, insbesondere die Ware, die unter Einkaufspreis veräußert werden müsste und in dem vorgenannten Zeitraum nicht am Lager war. Dies gilt nur dann, wenn der Verkäufer gegenüber dem Herstellerwerk auch verpflichtet ist, den neuen höheren Kaufpreis zu bezahlen.


XII. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Verjährung

1. Eine Abtretung von Rechten und Übertragung von Pflichten aus dem geschlossen Vertrag bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.

2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien richten sich ausschließlich nach dem in Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen), sowie für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, soweit der Käufer entweder selbst Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Firmensitz des Verkäufers.

Gerichtsstand: Amtsgericht Saarlouis


XIII. Datenschutzerklärung

Siehe dazu "Datenschutz und Privatsphäre".


Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.


XIV. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich der Verkäufer jederzeit vor.


XV. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, werden davon die übrigen Teile nicht berührt. In diesem Falle ist die nichtige Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die dem gewollten Zweck entspricht und rechtlich zulässig ist.

Zuletzt angesehen